Mit großer Mehrheit bei wenigen Gegenstimmen… [Update]

Abstimmung über unseren Antrag

angenommen, liebe Nachbarn!

Ja, es scheint, als werden Ihre Sorgen nun endlich offene Ohren finden. Ihre Anwesenheit bei BA-und Stadtratssitzungen, Ihr Engagement bei den Unterschriften, Ihre Kommentare unter unsern Artikeln und letztlich auch Ihr Zuspruch an uns haben endlich etwas bewirkt. Gestern Abend auf der Bürgerversammlung haben Sie mit überwältigender Mehrheit unseren Antrag an den Stadtrat passieren lassen. Dieser wird sich nun noch einmal mit der Nachverdichtung hier im Viertel beschäftigen.

Herzlichen Dank für Ihre Zustimmung, wir hätten nach Montag mit so vielen Menschen aus dem Viertel nicht mehr gerechnet. Offensichtlich besteht erheblicher Diskussionsbedarf!

Ablauf der Veranstaltung

Unsere dritte Bürgermeistern Frau Christine Strobl eröffnete die Bürgerversammlung und begrüßte die anwesenden Mitglieder der kommunalen Einrichtungen sowie der Verwaltung.

Nach ihrem kurzen Überblick über die finanzielle Situation der Stadt und einige unseren Bezirk betreffende Dinge hat Herr Dr. Weidinger als Vorsitzender des Bezirksausschusses dann eingehender über diese Themen berichtet.

Im Anschluß berichtete Frau Dittmaier als Leiterin der PI29 über die Sicherheit im Viertel und konnte den erfreulichen Schluß ziehen, daß die Kriminalität hier im Bezirk 19 insgesamt zurückgeht.

Anträge der BürgerInnen

Christoph Söllner, Andreas Art, Robert Rimoczi beim Vortrag

Christoph Söllner, Andreas Art, Robert Rimoczi beim Vortrag

Dann ging es weiter mit den Anträgen von Bürgen aus dem Bezirk. Erfreulicherweise gab es zur geplanten Verdichtung in Fürstenried West gleich drei Stück:

  1. Pro-Fürstenried: Wir beantragten, was Sie unterschrieben haben.
    Antrag Bürgerversammlung 12.05.2016
  2. Ein Architekt aus unserem Viertel: Der Antrag des Architekten forderte im Kern, statt einer bestimmten Zahl Wohnungen als maßgebliche Bewertungsgrundlage stattdessen den Grad der Verträglichkeit in der Wettbewerbsausschreibung festzusetzen.
    Update vom 14.05.16: Hier ist der Antrag im Wortlaut zum Download.
  3. Frau Dr. Krupski-Brennstuhl: Beantragte „den Erhalt der gesamten Grünbereiche, besonders der wertvollen Baumgruppen im geplanten Baubereich der Versorgungskammer in Fürstenried West.“
    Ihre Dokumentation unserer Ökologie finden Sie in diesem Artikel.

Die Antwort der Stadt

Im Anschluß nahm Frau Wolfertshofer vom Planungsreferat Stellung zu Fürstenried West und umriß noch einmal kurz, welche Bemühungen und Vorarbeiten sowohl das Planungsreferat wie auch beteiligte Gutachter bisher in unser Gebiet gesteckt hatten und ging auch kurz auf den Investor, die Bayerische Versorkungskammer, als längerfristigen Geschäftspartner ein.

Natürlich wies Frau Wolfertshofer korrekterweise darauf hin, daß auch am Montag beim Bürgerworkshop eine Reihe von Punkten schon ausführlich thematisiert worden waren und warb im Anschluß daran um die Chance für ihre Abteilung, doch zunächst einmal Vorschläge präsentieren zu dürfen.

Die Abstimmung in Bildern

Wie geschrieben besteht offensichtlich aber noch ein gewaltiger Diskussionsbedarf, denn die drei Anträge oben wurde alle mit „wenigen Gegenstimmen bei großer Mehrheit“ angenommen. Wir nahmen das zum Anlaß, unserer Bürgermeisterin Ihre Unterschriften zur Weiterleitung an den Stadtrat zu übergeben.

Wie geht es weiter?

Nun, der Ball liegt jetzt bei der Stadt. Die Anträge werden nun wie reguläre Anträge einer Fraktion in den Stadtrat eingebracht und dort debattiert. Sobald wir Nachricht über weitere Schritte haben, lassen wir Sie das auf dieser Webseite natürlich wissen.

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13 Kommentare vorhanden
  1. J.R. sagt:

    Der Antrag des Architekten forderte im Kern, statt einer bestimmten Zahl Wohnungen als maßgebliche Bewertungsgrundlage stattdessen den Grad der Verträglichkeit in der Wettbewerbsausschreibung festzusetzen.

    In der Stellungnahme der Stadt dazu (Fr. Wolfertshofer) hieß es dann vollkommen unzutreffend, man könne dem Antrag so nicht entsprechen, da man ja irgendeine Bemessungsgrundlage brauche um aus den eingereichten Entwürfen dann einen objektiv besten auswählen zu können. Was ja auch logisch ist, ein festgelegtes Bewertungsschema muss es geben. Doch genau das wurde ja in dem Antrag bereits genannt, nämlich die Verträglichkeit (wofür sich sicherlich gemeinsam mit den Bürgern Bewertungsmaßstäbe festlegen lassen, um „Verträglichkeit“ als ganzes für dieses Projekt hier objektiv bemessen zu können).

    Da frage ich mich dann schon… nicht gehört? nicht verstanden? oder nicht gewollt?

    • Liebe/r J.R.,

      absolut richtig. Danke für Ihre Mitschrift und das Zur-Verfügung-Stellen hier auf der Webseite. Leider hatte sich ja zu Montag Abend nichts Neues ergeben, aber jetzt ist es zumindest offiziell noch einmal an den Stadtrat zurückgegangen; die Stadt hat also eine Chance auf Nachbesserung bekommen. Wir sind sehr gespannt, was „man“ daraus macht.

      Danke nochmals, herzliche Grüße, Christoph Söllner

    • J.R. sagt:

      Nachtrag:

      Der Architekt hatte noch einen zweiten Antrag, in dem er forderte, dass BVK/Stadt die Gutachten etc. der Öffentlichkeit vollständig einsehbar macht. Wenn ich in der Stellungnahme der Stadt nicht irgendwas überhört habe, dann wurde dieser Punkt von ihnen ignoriert.

      Desweiteren muss ich noch etwas Kritik an der Formulierung des Antrags von Fr. Krupski-Brennstuhl üben. Diese forderte, den Baumbestand etc. pp. „weitgehend“ zu erhalten. Hier bitte ich einmal darum, eine kurze Verschnaufpause einzulegen und über diese Formulierung nachzudenken. Hier sind „wir“ bereits ohne es zu merken auf das Niveau der Irreführer und Vernebler bei Stadt und BVK gefallen! „Weitgehend“ ist viel zu unpräzise, nichts klares, nichts konkretes. Wenn wir etwas fordern, müssen das klare Punkte sein, ohne „weitgehend“, „großteils“, „meistens“ usw. Denn mit solchen Formulierungen in unseren Forderungen spielen wir auch den anderen in die Hände: „Weitgehend“ lässt sich problemlos akzeptieren und zusichern, eben wegen der Schwammigkeit der Formulierung.

      Und einen Gedanken möchte ich noch ob des „Wohnungsbedarfs“ loswerden: Okay, wir haben also jede Menge Leute, die hier in München wohnen wollen, obwohl bereits aller verfügbarer Wohnraum ausgeschöpft ist. Wo sind hier wir in der Pflicht, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen? Sollen die Leute doch ins Umland ziehen oder warten, bis eine bestehende Wohnung frei wird. Wenn wir jetzt Wohnungen schaffen, werden die eben von den Leuten die nachfragen belegt, und gleich die nächsten stehen vor der Tür. Ein Teufelskreis. Selbes Problem wie vorher, aber wir haben bereits das Umfeld hier verschlechtert. Nicht ganz Deutschland kann in München leben.

      Eine Verpflichtung gegenüber ganz normalen Leuten die von außerhalb München kommen haben wir wie gesagt nicht; „Flüchtlinge“ hier ausgenommen (die werden uns von der Politik aufgezwungen, gegen was man m.E. aber auch angehen müsste), doch für Flüchtlinge tun es auch temporäre Wohnmöglichkeiten wie z.B. Containersiedlungen – schließlich sollten sie ja eigentlich nach dem Krieg in ihrem Heimatland wieder nach Hause wollen (und müssen), was in nicht all zu ferner Zeit passiert als dass es angebracht/sinnvoll wäre, hier maßgeschneiderten permanenten Wohnraum für diese Menschen zu schaffen.

      • Der Architekt hatte noch einen zweiten Antrag, in dem er forderte, dass BVK/Stadt die Gutachten etc. der Öffentlichkeit vollständig einsehbar macht. Wenn ich in der Stellungnahme der Stadt nicht irgendwas überhört habe, dann wurde dieser Punkt von ihnen ignoriert.

        Richtig, steht ja auch bei uns drin. Die Frage ist, inwieweit man das im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bekommen kann (siehe auch hier, München ist dabei); immerhin handelt es sich um einen öffentlichen Vorgang. Wir sehen das also recht locker, die Stadt hat es ja mit auf den Weg bekommen und kann jetzt handeln.

        Desweiteren muss ich noch etwas Kritik an der Formulierung des Antrags von Fr. Krupski-Brennstuhl üben. […]

        Jetzt muß ich Frau Krupski fast etwas in Schutz nehmen. Ich fand es eine unglaubliche Leistung, daß sie sich trotz ihrer vielen anderen Verpflichtungen nicht nur in wochenlanger Arbeit um die Dokumentation gekümmert hat, sondern uns allen vorgestern Abend noch ihre Mühen vor versammelter Mannschaft vorstellte. Sachlich gesehen haben Sie natürlich Recht, daß wir solche Formulierungen präzisieren sollten, allerdings denke ich auch, daß insbesondere mit den anderen beiden Anträgen der Tenor sehr klargeworden ist, und sehr gut fand ich, daß es einen Antrag speziell für die Ökologie und das Grün gibt.

        Und einen Gedanken möchte ich noch ob des „Wohnungsbedarfs“ loswerden: […]

        Da muß ich Ihnen zunächst zustimmen; diese Fragen dürfen wir uns stellen. Denn: Immerhin waren wir ja „zuerst“ da. Auf der anderen Seite haben wir uns für ein bestimmtes Regierungssystem entschieden und das bedeutet nun einmal, daß die Entscheidungen letztlich von der Mehrheit der Repräsentanten getroffen wird. Wir können im Vorfeld „nur“ auf unsere Wünsche aufmerksam machen. Aber auch hier würde ich einmal zumindest Anerkennung an unsere städtische Verwaltung richten, wenn auch manches aus welchen Gründen auch immer noch nicht im Reinen liegt, konnte Frau Strobl doch aufzeigen, daß sich die Stadt finanziell um die bestehenden Probleme kümmern wird. Es dauert eben länger als in der Privatwirtschaft.

        Eine Verpflichtung gegenüber ganz normalen Leuten die von außerhalb München kommen haben wir wie gesagt nicht; „Flüchtlinge“ hier ausgenommen […]

        Auch hier würde ich mir an Ihrer Stelle keine großen Sorgen machen. So wie ich das verstanden habe, versucht die Stadt, existierende Bauten zu verwenden, wo das möglich ist, und beschränkt sich auf Leichtbauweise bei den übrigen Projekten. Für mich überzeugend konnte Frau Dittmaier darstellen, daß im Allgemeinen unsere Gäste aus den fernen Ländern friedlich sind und unsere Polizei die ganz seltenen internen Querelen im Griff hat. Frau Dittmaier, an dieser Stelle einen sehr herzlichen Dank für Ihren Einsatz und den Ihrer KollegInnen.

  2. Robert Schetterer sagt:

    Hallo, ja die Sitzung hat etwas Hoffnung gemacht. So wie ich das sehe hat man gar nicht wirklich damit gerechnet dass sich ein grosse Anzahl von Buergern fuer unser Anliegen interesiert.

    Angenehm ueberrascht hat mich ,dass zumindest in der Versammlung hinsichtlich der Fluechtlingsunterbringung keine breite Antipathien zu spueren waren. Dies deckt sich mit meiner Wahrnehmung, dass dies bei uns nicht wirklich Thema ist , wenn auch einige Anwesende ( vor allem beim Einlass auf dieser Welle reiten wollten ). Ich hoffe dass dies trotz allen Unmutes ueber sonstige Entscheidungen auch so bleiben wird.

    Die Zahlen ueber eine 90 % Abdeckung ( im Viertel bei ca 75 % ) der Kita/Kindergartenplaetze halte ich aber fuer die uebliche statistische Mogelpackung. Das mag ja theoretisch so sein, aber die Kosten der vielen privaten Trager duerften sich die meisten Eltern gar nicht leisten koennen, aus eigener Erfahrung und bei Mitarbeiterinnen weiss ich ziemlich genau dass es auch derzeit nicht viel besser geworden ist einen bezahlbaren Kita/Krippenplatz zu finden. Trotzdem muss ich anerkennen dass die Stadt wirklich erhebliche Mittel aufwendet um diesen Zustand ( auch bei Schulen )  zu verbessern. Wie bei uns ueblich halt Jahre zu spaet. Aber zumindest in diesem Punkt halte ich die Versprechen bei unserer Nachverdichtung zumindest fuer glaubwuerdig.

    Wie man nun bei uns auf ausgerechnet 600 Wohnungen gekommen ist konnte und wollte man uns nicht erklaeren und warb um Vertrauen.  Wie schon mal erwaehnt scheint man hier nicht wirklich im 21 Jahrhundert zu leben. Da sollte man schlichtweg nicht durch ein Wohnviertel zur Vermessung schleichen und dann seine Entscheidungen dem Anwohner ohne vorherige Aufklaerung auf den Kopf fallen zu lassen. Auch das Argument der Investor wuerde nichts tun was keine Aufwertung fuer das Viertel waere, ist reichlich daneben. Der Investor hat in der Vergangenheit bewiesen dass er max. am Erhalt keineswegs an einer Aufwertung interesiert ist, schliesslich hat man nicht gezoegert ein Stueck Infrastruktur ( unseren kleinen Supermarkt ) nebst Nebengebaueden meistbietend zu verkaufen.  Bei derzeitiger Sachlage ist der Investor voellig unglaubwuerdig hinsichtlich seiner Zielaussagen. Die einzige Aufwertung die fast sicher zu erwarten ist, ist die Erhoeheung des Mietzinses.

    Was mich noch mehr erschrak ,ist aber dass die Stadt Muenchen wohl nicht nur bei uns kein Verkehrskonzept hat, sondern auch sonst nicht ( vor allem in Solln )  aber auch im uebrigen Stadtgebiet wird mehr oder weniger vor sich hingewurstelt. Alles was ich auch bezueglich des Nahverkehrs dazu gehoert habe wirkte wenig durchdacht und idealisiert. Wer U-bahn faehrt weiss wovon ich spreche, natuerlich gibt es einen Fahrplan er wird aber nur selten eingehalten ( dafuer steigen die Preise auf sicher fast jedes Jahr ). So wie ich das sehe gibt es da nicht mal Hoffnung auf Besserung im Prinzip eigenlich ein Ko Argument in unserem eingeschnuerten Viertel.

    Nochmals vielen Dank an Alle fuers kommen.

    MfG Robert Schetterer

  3. Michel Lydia sagt:

    Super, freu mich, dass es geklappt hat! Danke nochmal für euren Einsatz!

    Lg Lydia Michel

    • Hallo Frau Michel, Danke sehr ganz im Gegenteil für Ihre Unterstützung. Daß Sie trotz Ihres anderen Termins noch kurz anwesend sein konnten, hat mich sehr gefreut. Ich wünsche Ihnen natürlich, daß Sie dort auch alles in die richtigen Bahnen leiten konnten und sich Ihr Vorhaben positiv entwickelt… Herzliche Grüße, Christoph Söllner

  4. Peter Hock sagt:

    Ich war auf der Bürgerversammlung anwesend und möchte mich für den tollen Einsatz von Pro Fürstenried bedanken.

    Die Zustimmungen waren ein gerechter Lohn für die Mühen. Trotzdem bin ich auf dieser Versammlung nicht den Verdacht losgeworden, dass die Dinge schon weiter fortgeschritten sind. ‚ Wer zahlt, schafft an‘, war mein Eindruck von der Stellungnahme der Stadtplanerin. Ich glaube, da muss man aufpassen . Die BVK legt ja Gelder für den Ruhestand von Ärzten, ,Orchestermitgliedern etc. an und ich kann mir nicht vorstellen, dass diese ein Samariterverhalten an den Tag legen.

    Pecunia non olet – Geld stinkt nicht!

  5. A.M. sagt:

    Guten Morgen,

    Zuerst möchte ich alle Gratulieren, die an diesen Erfolg mitgearbeitet haben.

    Wenn die Reden der ersten 3 Redner(Bürgermeisterin, Vorsitzender BA19 und Polizei) ein bisschen kürzer wären, hätte die Mehrheit noch größer sein können. 3*30 min, also 30 min Redezeit gegenüber 5 min Redezeit für den Antragssteller, finde ich einfach eine Frechheit. Die Unverschämtheit war noch die “1 Minute“ Schilder von den o.g. Redner dem Antragsteller noch hinzuhalten. Wo ist da Bitte die Relation bzw. Verhältnissmäßigkeit? Die Folge war, dass gefühlt mehr als die Hälfte der Anwesenden verständlich den Saal verlassen hat, bevor die Abstimmungen endlich kürz nach 21Uhr angefangen haben. Es war am Anfang der Veranstaltung erfreulich zu sehen, dass soviele Menschen anwesend waren, umso traurig war es, zu sehern, dass diese frustriert den Saal verlassen haben, ohne von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen. Man braucht sich dann nicht mehr über die Politikverdrossenheit zu wundern. !Das nur am Rande!

    Aber EGAL (eigentlich ärgerlich und nicht egal). Hauptsache unsere Abstimmungen konnten wir durchsetzen (Pro Fürstenried, Architekt u. Fr.Krupski).

    Vielen Dank für euren unermüdlichen Einsatz.

    MfG

    A.M.

    • Guten Morgen Frau/Herr A.M.,

      danke auch an Sie für Ihre Unterstützung, ohne Ihre zahlreiche Beteiligung wären wir nie so weit gekommen.

      Daß die Stadtvertreter soviel Zeit bekommen, einmal im Jahr hier im Viertel Tacheles zu reden, halte ich schon für richtig. Ich würde sogar allen drei Vortragenden ein großes Lob aussprechen dafür, daß sie sich sehr prägnant ausdrückten und die einzelnen Themen verhältnismäßig kurzer Zeit durchbrachten. Wir bemühen uns derzeit noch um die Folien, eventuell veröffentlicht der BA diese auch auf seiner Webseite.

      Natürlich könnte man sich überlegen, eine Abstimmung gleich im Anschluß an den Antrag anschließen zu lassen. Dann aber hätten wir unglaublichen Radau, wenn die Menschen dann mittendrin gehen, sobald „ihr“ Antrag durch ist und die kommunalen Vertreter könnten nicht „gesammelt“ für mehrere Anträge antworten.

      Ich sehe ein, daß es so nicht optimal ist, aber besser machen kann man es wahrscheinlich nicht.

  6. Monika Burghof sagt:

    Hallo an alle Anwohner und ein Dankeschön an Pro-Fürstenried für Ihren unermüdlichen Einsatz!

    Mein Gesamtfazit der Bürgerversammlung: Es lohnt sich teilzunehmen und man sollte auch bis zum Schluss dabei bleiben. Ohne Abgabe des Stimmrechts kann sich nämlich nichts verändern. Je mehr sich daran beteiligen, desto wirkungsvoller.

    Nette Grüsse und schöne Pfingsten
    Monika Burghof

    • Monika Burghof sagt:

      Kleiner Nachtrag: Eine anwesende Politikerin bestätigte mir, daß der Baubeginn frühestens 2019 erfolgen wird und daß das gesamte Bauvorhaben zügig durchgezogen werden soll. Also keine jahrelanger Baulärm! Lassen wir uns überraschen wie die Entwicklung innerhalb der nächsten 3 Jahre weitergeht…

      • Liebe Frau Burghof,

        herzlichen Dank für Ihre Mühe und Ihre beiden Kommentare. Am Montag wurde das mit der Bau-Dauer allerdings -plausibel- anders dargestellt, es würde wohl eine stufenweise Bebauung kommen, denn Material, Baumaschinen und Platzverengung (insbesondere Parkplätze) lassen ein gleichzeitiges Bebauen aus logistischen Gründen nicht zu.

        Herzliche Grüße, Christoph Söllner

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