Die Stadtratssitzung – Ein Resümee… [Update]

Liebe Nachbarn,

Großer Sitzungssaal (Quelle: muenchen.de)

Großer Sitzungssaal (Quelle: muenchen.de)

wir müssen uns bei Ihnen erneut sehr herzlich bedanken! Robert und ich waren erneut über die unglaubliche Resonanz unseres Aufrufs erfreut. Wir haben alle drei Ränge der Galerie im großen Sitzungssaal des Rathauses besetzen können und eine Reihe von erstaunten Blicken von unten aus dem „Parket“ auf uns gezogen. So viel Aufmerksamkeit hatte der Planungsausschuß wahrscheinlich nicht erwartet.

Herr OB Reiter ließ es sich dann auch nicht nehmen, sich von uns „Damen und Herren“ am Ende der 1,5 (sic!) Stunden Diskussion nur über unseren TOP2 persönlich mit einem sonoren „Auf Wiederschauen, die Damen und Herren.“ zu verabschieden.

Wir möchten uns auch sehr dafür bedanken, daß wir uns größtenteils an die Regeln gehalten haben und uns Herr OB Reiter nur einmal ermahnte, doch bitte von der Galerie keinen Applaus zu spenden.

Die gesamte Diskussion hier wortwörtlich wiederzugeben würde den Artikel sicherlich sprengen. Es ging -wie es eben manchmal passiert- argumentativ etwas durcheinander. Um es aber konkret zu benennen: man diskutierte hauptsächlich über die geplante Dichte („600 Wohnungen“) und die ökologischen Auswirkungen.

Leider kamen -unserer Meinung nach- viele verschiedene Sachargumente hinsichtlich der unzureichenden Infrastruktur in der Diskussion zu kurz, und insbesondere der vorab von CSU und SPD gemeinsam eingebrachte Antrag (hier noch auf CSU-Papier) [Update: korrektes Dokument referenziert] Antrag, u.a. die Bürgerbeteiligung verpflichtend zu gestalten, wurde nur teilweise angenommen. Wir haben auch wegen einiger nur mündlich gestellter weiterer Anträge zu TOP2 noch nicht ganz nachvollziehen können, wie genau nun der beschlossene vollständige Wortlaut ist und welche Auswirkungen das hat. Wir werden dies aber, sobald der Text im RIS auftaucht, hier auf der Webseite nachtragen.

Sicher scheint nur, daß der Planungsausschuß des Stadtrats über den Beginn des Planungsverfahrens (Eckdatenbeschluß) nicht noch einmal abstimmen muß/wird, wie ursprünglich im Änderungsantrag (siehe oben) vorgesehen.

Bis dahin können wir uns nur noch einmal bedanken, und zeitnah eine erneute Flyer-Aktion ankündigen, auf der wir für Sie dann mehr Informationen, und zwar auch für die Menschen ohne Internet, haben.

Im April,
Robert Rimoczi, Christoph Söllner

PS: Der Beschluß muß nächste Woche in der Vollversammlung noch bestätigt werden, das gilt aber als Formsache.

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